Aktuelles

„Wohnen auf Zeit ist etwas anderes als Eigentum“ – Maklerkosten als Schaden – BGH VIII ZR 238/18 und VIII ZR 371/18, beide vom 09.12.2020

Wer wegen eines Fehlverhaltens des Vermieters umziehen muss, der kann grundsätzlich einige der durch diesen Umzug entstehenden Kosten als Schadensersatz vom Vermieter verlangen. Wie umfangreich diese Schadensersatzpflicht zu sehen ist, war vor allem im Hinblick auf Maklerprovisionen umstritten. Der Bundesgerichtshof (BGH) begrenzt nunmehr die Schadensersatzpflicht…

Weiterlesen

„ Wer die Musik bestellt, muss zahlen“ – BGH V ZR 254/17

Auch wenn Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten am Gemeinschaftseigentum ohnehin hätten vorgenommen werden müssen, steht dem Wohnungseigentümer, der sie eigenmächtig oder irrig – etwa in der Annahme, er habe sie auf eigene Kosten vorzunehmen – durchführen lässt, kein Ersatzanspruch zu. Was war geschehen? Ein häufiges Problem in…

Weiterlesen

Neues zu § 574 BGB – „Nix genaues weiß man nicht“

Eigenbedarfskündigung und Sozialklausel – BGH (Urteile vom 22.05.2019, VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17) zieht Linien für die von den Gerichten vorzunehmende Abwägung im Rahmen dieses Spannungsfeldes. Was war geschehen?Ein Klassiker in der anwaltlichen Praxis: In einem Fall hatte ein Familienvater einer über 80…

Weiterlesen

Drohende Schimmelpilzbildung ein Mangel?

Schon ein Mangel, wenn Schimmelpilz nur droht? Reicht die Gefahr drohender Schimmelpilzbildung aus, um einen Mangel im mietrechtlichen Sinne zu bejahen? Das Landgericht Lübeck sah dies so, der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Stühle wieder gerade gerückt. Was war geschehen? Zwei Mieter in einer schleswig-holsteinischen Kleinstadt…

Weiterlesen

„Mein Nachbar, der Trompeter von Säckingen“

Trompetenspiel im Reihenhaus, BGH (Urteil vom 26.10.2018, V ZR 143/17) setzt Maßstäbe zur Zulässigkeit des Musizierens. Was war geschehen? In einem Reihenhaus leben unmittelbar benachbart der Kläger und ein Berufsmusiker, angestellt bei einem Staatstheater. Jener probt regelmäßig zu Hause und erteilt 2 zusätzliche Übungsstunden pro…

Weiterlesen