Aktuelles

LG Düsseldorf: „Kein Kreuz im Garten“

Was war geschehen? Ein Wohnungseigentümer hatte 1 Mose 2:15 der Lutherbibel „Und Gott der Herr nahm den Menschen und setzte ihn in den Garten Eden, dass er ihn baute und bewahrte“ zu wörtlich genommen und – jedenfalls wohnungseigentumsrechtlich – fehlerhaft ausgelegt, als er auf der…

Weiterlesen

BGH: Täuschung beim Verkauf

Was war geschehen? Ein Klassiker der anwaltlichen Beratung: Im Jahre 2010 wird ein im Jahr 1979 errichtetes Reihenhaus veräußert. Wie beim Verkauf gebrauchter Immobilien üblich wird die Haftung für Sachmängel ausgeschlossen. Doch dann bemerkt der Käufer 2013 eine Durchfeuchtung der Kellerwände. Es gelingt ihm sogar,…

Weiterlesen

RA Schweigerer in den GfA Mietrecht entsandt

Wir freuen uns unter dieser Rubrik bekannt geben zu dürfen, dass unser Sozius, Herr Rechtsanwalt Ralf Schweigerer, im Rahmen der Vorstandssitzung des Deutschen Anwaltvereins (DAV) vom 14.06.2021 als Mitglied des Vorstandes des DAV in den Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Mietrecht und Immobilien im DAV…

Weiterlesen

BGH-Entscheidung: Lockdown & Mietrecht

Anmerkung zu OLG Dresden vom 24.02.2021  – 5 U 1782/20 und OLG Karlsruhe vom 24.02.2021 – 7 U 109/20  Was war geschehen? Die Parteien der Auseinandersetzungen verbindet jeweils ein Mietvertrag über Geschäftsräume zur Nutzung als Verkaufsraum im Einzelhandel. Während der durch die COVID-19 -Pandemie ausgelösten…

Weiterlesen

Wohnen auf Zeit vs. Eigentum: BGH zu Maklerkosten

Wer wegen eines Fehlverhaltens des Vermieters umziehen muss, der kann grundsätzlich einige der durch diesen Umzug entstehenden Kosten als Schadensersatz vom Vermieter verlangen. Wie umfangreich diese Schadensersatzpflicht zu sehen ist, war vor allem im Hinblick auf Maklerprovisionen umstritten. Der Bundesgerichtshof (BGH) begrenzt nunmehr die Schadensersatzpflicht…

Weiterlesen

BGH: Die goldene Mitte im Mietrecht

Schönheitsreparaturen zum letzten? Das bleibt abzuwarten. Entschieden hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt jedenfalls die strittig diskutierte Frage, wer denn nun nach einem Einzug in eine unrenovierte Wohnung tapezieren und streichen muss – der Mieter oder der Vermieter ? Gelöst hat er sie mit den beiden…

Weiterlesen

Top Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht 2020

Über eine Auszeichnung haben wir uns in diesem Monat besonders gefreut: Die Zeitschrift Capital hat uns in ihrer Ausgabe Juni 2020 in ihre Liste als „Beste Anwaltskanzlei im Bank- und Kapitalmarktrecht (für Privatmandanten)“ aufgenommen. Die Bestenliste basiert auf einer Umfrage durch das Unternehmen Statista, die…

Weiterlesen

COVID-19: Mietzahlung und Kündigungsschutz

Seit dem 01.04.2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht in Kraft. Das Gesetz regelt unter anderem auch die Beschränkung der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen. Hierüber und über Fragen zur weiterhin bestehenden Zahlungsverpflichtung der Miete  gab unser Partner,…

Weiterlesen